Mittwoch, 17. Februar 2021

Neustart der Energiepolitik:

 Der Ökologische Realismus - Vortrag von Dr. Björn Peters 


FWP-Vortrag    (Forum Wissenschaft, Wirtschaft und Politik)
v. 4.2.2021

auf Youtube  https://www.youtube.com/watch?v=k-mxt-05JvE&t=2277s


 Die Vortragsfolien finden Sie zum genaueren Studieren HIER:

 Eine kurze Begründung von Dr. Björn Peters finden Sie im Umwelt-Watchblog HIER

 

Hayek-Verein Dresden  ANALYSE von Dr. Björn Peters zur deutschen Energieversorgung


Sonntag, 14. Februar 2021

Angriff auf Vernunftkraft von Seiten EE-mag und Spiegel

 Nach einer Aussage des


Das Netzwerk zur Verhinderung der Energiewende in Deutschland  

geben und Vernunftkraft dort verstrickt sein, so das EE-Mag der Europäischen Energiewende.

Auch der Spiegel (Wirtschaft) beteiligt sich an der Hetzjagd:

Netzwerk mit Unterstützung der Industrie Die Anti-Windkraft-Bewegung

Der Ausbau der Windenergie stockt. Einer der Hauptgründe: Klagen – nicht nur von Naturfreunden oder Anwohnern. Es ist ein verdecktes Netzwerk von Gegnern der Energiewende, unterstützt von der Industrie.

Dagegen wehrt sich der Verband Vernunftkraft.de 

 Anfang Februar 2021 wurden wir auf eine bahnbrechende “Studie” aufmerksam gemacht. Finanziert,
beauftragt und durchgeführt wurde sie von der Vereinigung “europäische Energiewende”, in der sich
der Weltverband der Windkraftlobby, verschiedene Solargruppen, einzelne Unternehmen der EEG
Branchen, diverse NGOs und ideologisch stark indoktrinierte Einzelpersonen zusammengeschlossen
haben. Zusammen will man, so artikuliert es ein Mitglied der Community, den vermeintlich…
mehr lesen

Bemerkung: Greenpeace ist nicht mehr DER bekannteste Naturschützer sondern steht auf der Seite der
Windindustrie mit eigenen Windindustrieanlagen und Stromlieferant. Was hilft etwas? Mitgliedschaft
beenden.

Anfang Februar 2021 wurden wir auf eine bahnbrechende “Studie” aufmerksam gemacht. Finanziert, beauftragt und durchgeführt wurde sie von der Vereinigung “europäische Energiewende”, in der sich der Weltverband der Windkraftlobby, verschiedene Solargruppen, einzelne Unternehmen der EEG-Branchen, diverse NGOs und ideologisch stark indoktrinierte Einzelpersonen zusammengeschlossen haben. Zusammen will man, so artikuliert es ein Mitglied der Community, den vermeintlich…

Anfang Februar 2021 wurden wir auf eine bahnbrechende “Studie” aufmerksam gemacht. Finanziert, beauftragt und durchgeführt wurde sie von der Vereinigung “europäische Energiewende”, in der sich der Weltverband der Windkraftlobby, verschiedene Solargruppen, einzelne Unternehmen der EEG-Branchen, diverse NGOs und ideologisch stark indoktrinierte Einzelpersonen zusammengeschlossen haben. Zusammen will man, so artikuliert es ein Mitglied der Community, den vermeintlich…

mehr lesen
Winterstress im RBB

Winterstress im RBB

Am 19. Januar 2021 beleuchtete der Rundfunk Berlin Brandenburg die Probleme, die sich aus der Abschaltung von grundlastfähigen Kraftwerken ergeben. Prof. Schwarz von der BTU Cottbus-Senftenberg bringt das Dilemma auf den Punk: Windkraft- und Solaranlagen – unabhängig davon, wie viele man noch aufstellt – tragen zur gesicherten Leistung praktisch nichts bei. Der Ausstieg aus grundlastfähiger Erzeugung bedeutet verstärkte Abhängigkeit von Kohle- und oder Kernkraftwerken im Ausland. …

mehr lesen
Lobbypedia – Kontrolle der Kontrolleure

Lobbypedia – Kontrolle der Kontrolleure

Nach eigenen Angaben bemüht sich das Portal “Lobbypedia” darum, als “kritisches Lobbyismus-Lexikon” den “Einfluss von Lobbyisten auf Politik und Medien darzustellen.” Grundsätzlich ein löbliches Anliegen. Dass das Portal dem Anliegen in ausgewogener und ideologiefreier Form gerecht wird, müssen wir leider bezweifeln. Denn unser Verein ist dort mit einem Eintrag bedacht (Link), der Nebel und Mythen statt Transparenz erzeugt. Zutreffende Banalitäten, Halbwahrheiten und kompletter Unsinn werden…

mehr lesen
Grünes Herz schlägt höher – Wälder brauchen Thüringer

Grünes Herz schlägt höher – Wälder brauchen Thüringer

Am 19. Dezember 2020 durfte das “Grüne Herz Deutschlands”, als welches das zentrale und waldreiche Bundesland Thüringen auch bekannt ist, einige Takte höher schlagen: Ein vernunftkräftiger Gesetzesantrag erhielt in der Landeshauptstadt Erfurt eine große parlamentarische Mehrheit. Diesem zufolge wird der Thüringer Wald von der sinnlosen Industrialisierung mit Windkraftanlagen – jedenfalls vorerst – verschont.  Die entsprechende Änderung des Landeswaldgesetzes ist nicht zuletzt Ergebnis des…

mehr lesen
Kriminelle Energie wütet – Windprofit lockt

Kriminelle Energie wütet – Windprofit lockt

Solange das  Naturschutzrecht nicht gänzlich gemäß der Bedürfnisse der Windkraftindustrie zurecht gestutzt ist, wie es einige politische Akteure gerne sähen, stehen Brutstätten geschützter Arten oftmals der Genehmigung für Windkraftprojekte entgegen.  Das ist gut, richtig und wichtig. Wenn aber der Wunsch nach vermeintlich umweltfreundlicher mit krimineller Energie einhergeht, so wird gesetzlicher Schutz mitunter zum tödlichen Risiko. Unter dem Stichwort “subventionsgetriebene…

mehr lesen
Irrsinn “entfällt” – DANKE.

Irrsinn “entfällt” – DANKE.

Am 15. Dezember 2020 erreicht uns eine sehr gute Nachricht. In der WELT wurde davon zuerst berichtet:  Der geplante Passus zur “öffentlichen Sicherheit”, vor dessen Einführung wir aus guten Gründen und auf vielfältige Weise gewarnt hatten, wurde ersatzlos aus dem Entwurf der EEG-Novelle gestrichen. Für die Natur, die Menschen und den Wirtschaftsstandort ist das eine sehr frohe Botschaft.  Die weiteren Mängel des EEG, die wir aufgezeigt hatten, werden dadurch nicht geheilt – aber…

mehr lesen
Pakt für Naturverstromung – Kniefall vor der Windkraftlobby

Pakt für Naturverstromung – Kniefall vor der Windkraftlobby

Am 5. Dezember 2020, einen Tag vor dem Namenstag des heiligen Sankt Nikolaus, wurde eine an SCHEINHEILIGKEIT kaum zu überbietende Nachricht in die mediale Öffentlichkeit gespült: Die Bundesspitzen des NABU und der Partei die GRÜNEN künden von einem gemeinsamen „Arbeitspapier“, das einen „naturverträglichen Ausbau der Windkraft beschleunigen soll“. Die Süddeutsche Zeitung feierte die Verschriftlichung dieses Widerspruchs in sich als “Vogelfrieden”.  Tatsächlich handelt es sich bei dem von den…

mehr lesen
Nebelkerzen nützen nichts – Bausteine bleiben belanglos

Nebelkerzen nützen nichts – Bausteine bleiben belanglos

Am 26. Oktober 2020 informierten wir die Medien über ein Rechtsgutachten, das sich der von der Bundesregierung geplanten Formulierung zur „öffentlichen Sicherheit“ im Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) widmet und diese als rechtswidrig erkennt. Einen Tag später informierten wir auch alle Mitglieder des Bundestages über den Inhalt des Gutachtens und appellierten an sie, den fraglichen Passus zurückzuweisen. Soweit sich Abgeordnete der Regierungsfraktionen zu diesen Informationen äußerten,…

mehr lesen
Perfider Passus – EEG-Novelle untergräbt Rechtsstaat

Perfider Passus – EEG-Novelle untergräbt Rechtsstaat

Am 26. Oktober 2020 haben wir die Medien über ein Rechtsgutachten zur einem Aspekt der geplanten EEG-Novelle (vgl. “Treppenwitz”) informiert. Die juristische Expertise legt dar, warum der Gesetzgeber mit höherrangigen EU-Recht in Konflikt geriete, wenn er dem Ausbau von Windenergieanlagen eine Bedeutung für die öffentliche Sicherheit zuschriebe. Lesen Sie die Analyse hier in Gänze.  Perfide erscheint uns der Passus deshalb, weil er offenbar – gar im Wissen um die europarechtliche…

mehr lesen
Treppenwitz, nicht lustig.

Treppenwitz, nicht lustig.

Am 12. Oktober 2020 greift die WELT einen sehr schlechten Treppenwitz auf. Als solchen erkennt Wirtschaftsredakteur Daniel Wetzel das Vorhaben, Windkraft- und anderen “Ökostrom”-Anlagen eine Bedeutung für die öffentliche Sicherheit anzudichten.  Mit einem Klick gelangen Sie zum Beitrag. Zu diesem Vorhaben hatten wir uns im Rahmen der Verbändeanhörung geäußert, vgl. Punkt 1 der Stellungnahme. Kurz gesagt: Das Gegenteil ist richtig. Windkraft gefährdet zunehmend die öffentliche Sicherheit.…

mehr lesen
Entschleunigung vor dem Bundesrat

Entschleunigung vor dem Bundesrat

Am 18. September 2020 befasste sich der Bundesrat mit dem geplanten “Investitionsbeschleunigungsgesetz”.  Das Gesetz ist Teil einer Strategie, den Windkraftausbau noch schneller voranzubringen und “Genehmigungshemmnisse” zu beseitigen. Gerichtliche Instanzenwege sollen gekürzt, Widersprüche und Klagen von Dritten keine aufschiebende Wirkung mehr haben und Raumordnungsverfahren nur noch auf Verlangen der Investoren durchgeführt werden. Eine kritische Prüfung wird den Behördengenehmigungen damit…

mehr lesen
EEG-Novelle 2020

EEG-Novelle 2020

Am Montag, den 14. September 2020, lud das BMWi anlässlich einer geplanten Novellierung des EEG zu einer Verbändeanhörung ein. Die gewährte Frist zur Begutachtung und Kommentierung des 164 Seiten und unzählige Querbezüge umfassenden Entwurfs betrug dreieinhalb Werktage. VERNUNFTKRAFT. brachte diese Stellungnahme ein: Hier können Sie…

mehr lesen
Wälder statt Windräder

Wälder statt Windräder

Am 3. September 2020 wurde in Berlin per Pressekonferenz ein interessantes Konzept in die Klimaschutz-Diskussion eingebracht. Ausgehend von der gemeinsamen Prämisse, dass die Zerstörung von Wäldern zwecks Aufstellen von Windkraftanlagen die so ziemlich schlechteste Idee ist, um Klimaprobleme zu adressieren, ist VERNUNFTKRAFT. der Einladung gefolgt: Dr.-Ing. Detlef Ahlborn erläuterte die energiewirtschaftlichen Aspekte der Windkraftnutzung und legte dar, warum diese dem Klima nicht nützt und…

mehr lesen
Phantomfahndung erfolgreich

Phantomfahndung erfolgreich

Am 20. August 2020 berichtete Dr. Susanne Kirchhof, Vorsitzende des VERNUNFTKRAFT. Landesverbands Schleswig-Holstein, dem Energieminister und den Medien des nördlichsten Bundeslandes von einem spektakulären Fahndungserfolg: Der zwischen Nord- und Ostsee besonders umtriebige Phantomstrom wurde dingfest gemacht – d.h. taxiert und auf seine Ursachen zurückgeführt.  Mit einem Klick gelangen Sie…

mehr lesen
2. Bismarker Mahnwache

2. Bismarker Mahnwache

Zur 2. Bismarker Mahnwache in Linken, nur 15 km vor Stettin, versammelten sich ca. 60 Bürger, um gegen den ausgelegten Regionalplanung und den weiteren Windkraftausbau zu protestieren. Gerade die Region Vorpommern wird übermäßg mit Windkraftanlagen überfrachtet. Der Metropolraum um Stettin wird nicht beachtet. Auch hier will man die Mindestabstände nicht den größeren Höhen der Anlagen anpassen. Mindestens die 10-fache Höhe (10‑H) als Abstand wäre nötig, um wenigsten annähernd den …

mehr lesen
InvestBeschlG – VöFalschG

InvestBeschlG – VöFalschG

Am 12. August 2020 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen.  Auf der Internetseite der Bundesregierung ist die offizielle Ratio nachzulesen – man glaubt mal wieder, etwas Wichtiges vollbracht zu haben.  Mit einem Klick gelangen Sie zum falschen Gleis. Der offenbar unter hohem Zeitdruck erstellte Entwurf soll im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren gepeitscht werden. Dass an der Expertise und Meinung der Betroffenen…

mehr lesen
Nullkommazweivier Prozent

Nullkommazweivier Prozent

Um halb elf Uhr an einem sonnigen Sonnabendvormittag war es soweit. Die deutschen Windkraftanlagen vollbrachten eine bemerkenswerte Gemeinschaftsleistung: Zu Lande und zu Wasser, zwischen Flensburg und Friedrichshafen sowie zwischen Borkum und Rügen legten sich die Dreiflügler nach Kräften ins Zeug und lieferten zusammen 0,24 Prozent ihrer Nennleistung.  Von der installierten Kapazität in Höhe von 61,5 Gigawatt wurden ganze 153 MW eingespeist. Da angemessene Jubelmeldungen unseres Wissens…

mehr lesen
Investititionsbeschleunigungsgesetz (BMVI)

Investititionsbeschleunigungsgesetz (BMVI)

Am 3. August 2020 erhielten wir Nachricht, dass das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur ein “Investitionsbeschleunigungsgesetz” plant. Wir haben Stellung genommen.  Das Bezugsdokument finden Sie hier.  Auf Landesebene haben wir ebenfalls umfassend auf die drohenden Fehlentwicklungen hingewiesen. Exemplarisch hier der offene Brief unserer…

mehr lesen
Erneuerbare als Lockdown-Vögel

Erneuerbare als Lockdown-Vögel

Ende Juni 2020 verbreiten verschiedene Medien die Meldung, dass die “Erneuerbaren” in der ersten Hälfte des Jahres neue Rekordbeiträge geliefert hätten. Ein besonders großer Anteil des Erfolgs wird erneut der Windkraft zugeschrieben. Deren Branchenvertreter besaßen inmitten der Corona-Krise gar die Chuzpe, ihre Faultiere als aufopferungsvolle Krisenhelfer darzustellen. Eingedenk der großen Schwierigkeiten, welche die “Lockdown”-Maßnahmen für den subventionsfreien, wettbewerblich organisierten…

mehr lesen
Von Fenstern, Autos, Katzen und Pferden

Von Fenstern, Autos, Katzen und Pferden

Dass von Windkraftanlagen erhebliche tödliche Gefahren für Greifvögel ausgehen, ist allgemein bekannt. Mehr dazu hier. Spätestens seit der “Progress-Studie” ist dieser Blutzoll dahingehend quantifiziert, dass – insbesondere bei Zugrundlegung bestehender Windkraft-Ausbaupläne – ganzen Arten, namentlich dem Rotmilan und dem Bussard, die Ausrottung droht. Dieser alarmierende Befund wird seitens der Windkraftindustrie und ihr nahestehender Institutionen und Personen leider systematisch verzerrt…

mehr lesen

Samstag, 13. Februar 2021

DE "Lesen im Kaffeesatz"? - Wie die Gutachtenpraxis bei Windkraft funktioniert

 


Ende Januar dieses Jahres hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof den Runderlass zum grundsätzlichen Vorrang der Windenergie vor dem Artenschutz verworfen. Der Erlass sollte der Prototyp für eine bundesweite Niederschlagung des Artenschutzes werden. Erst wenige Wochen zuvor war der Versuch der Bundesregierung gescheitert, die Windkraft gesetzlich zum Objekt nationaler Sicherheit zu erklären. Der Streit um die Windkraft wird vor allem in ländlichen Regionen erbittert geführt, - die Berichterstattung in den Medien geht kaum auf die näheren Zusammenhänge ein. Das Interview mit einem Gutachter für Artenschutz legt Methoden und Hintergründe der vielfach umstrittenen Praxis offen.

 

https://www.youtube.com/watch?fbclid=IwAR2z86MXXmXBp6Mto5q1Clpq_eDT0_Yt2uZwQgPCFKTjwNWYEzdQUMLBkYM&v=gnVTooT9YKo&feature=youtu.be

Freitag, 12. Februar 2021

Kleine-Staatskundefür-Windkraft-Profiteure

 


Kleine Staatskunde für Windkraft-Profiteure

Vor einigen Tagen begann eine von langer Hand geplante Attacke gegen Windkraft kritische Naturschützer und Verbände. Dadurch soll im Superwahljahr 2021 die Öffentlichkeit manipuliert und Druck auf Bundes-,  Landes- und Kommunalpolitiker und möglicherweise auch auf die Gerichte ausgeübt werden.  

Kleine Staatskunde für Windkraft-Profiteure

 

https://umwelt-watchblog.de/kleine-staatskunde-fuer-windkraft-profiteure/

Dienstag, 9. Februar 2021

 

Unternehmen kündigt 25 Mitarbeitern
„Standortschließung wegen Windkraft“

Münster -

Das Familienunternehmen HTI in Loevelingloh zieht sich von seinem Standort zurück und kündigt nach eigenen Angaben 25 Mitarbeitern. Grund seien die Belastungen durch das nahe gelegene Windrad der Stadtwerke.

 

 https://www.wn.de/Muenster/4157139-Unternehmen-kuendigt-25-Mitarbeitern-Standortschliessung-wegen-Windkraft

Montag, 8. Februar 2021

Weniger Platz für Windkraft? WDR Westpol am 7.2.2021

 https://www.ardmediathek.de/wdr/video/westpol/westpol/wdr-fernsehen/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWRiMmZkNTVmLTU5NzgtNDdmYy04NzNiLWE3Y2Q4ZGVhMGYzOQ/
 


 

Weniger Platz für Windkraft?  Ab Minute 13:00

Warum wir Verbraucher draufzahlen“

 „Die Strompreis-Lüge: Warum wir Verbraucher draufzahlen“
WDR: Könnes kämpft 06.02.2021 (Dauer 44:23 min. - verfügbar bis 05.02.2022)


Noch nie haben Verbraucher so viel für Strom bezahlt wie heute. Hartnäckig hält sich das Gerücht, der Strompreis sei wegen der Energiewende und der erneuerbaren Energien so hoch. Doch ganz so einfach ist es nicht.

 https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/koennes-kaempft/video-die-strompreis-luege-warum-wir-verbraucher-draufzahlen-100.html

Mittwoch, 3. Februar 2021

Leserbrief von einem "faktenorientierten" Leser der Schaumburger Zeitung

 Schaumburger Zeitung vom 27.1.2021


 GEGENDARSTELLUNG:
 
Zum Leserbrief von Kay Rabe von Kühlewein, SZ vom 27.01.2021
 
Von dem im Leserbrief von Kay Rabe gemachten Aussagen möchten wir uns in aller Schärfe distanzieren, da sie schlicht und ergreifend nicht der Wahrheit entsprechen.
 
Es ist doch erstaunlich, dass sich jemand anmaßend dazu äußert, dass die Windenergiedebatte -hier bezogen auf die aktuelle Situation im Extertal- als nicht faktenorientiert betitelt wird, und dann in einem Atemzug mit Unwahrheiten und verleumderischen Unterstellungen gearbeitet wird. Da wäre zum einen zu nennen, dass die Bürgerinitiative GEGENWIND Mitglied im Bundesverband „Vernunftkraft“ sei. Dies ist einfach falsch.
 
In diesem Zusammenhang wurde dann gleich noch das komplette Feuerwerk mit AFD-Affinität und dem Leugnen des menschengemachten Klimawandels abgebrannt. Abgesehen davon, dass es die gemeinnützige und überparteiliche Vereinigung „Vernunftkraft“ schon lange vor der Zeit gab, als die AFD eine politische Rolle spielte, kann niemand etwas dafür, wenn sich die AFD Ziele dieser Vereinigung mit auf die Fahnen schreibt. Die Betroffenen im Extertal wollen sich nicht solche unhaltbaren Behauptungen überstülpen lassen, deswegen werden diese Unterstellungen von uns gewiesen.
 
Fakt ist aber nun mal, dass Windräder in ihrer Gesamtheit dem Klima keine Vorteile bringen, und daher kann von fehlenden Ängsten rund um den Klimawandel seitens der Betroffenen keine Rede sein, wenn sie weitere Einschnitte in ihrer schützenwerten Landschaft verhindern möchten.
Als letzten Punkt möchten wir dann auch die Bedenken hinsichtlich der Avifauna und Biodiversität anführen. Es hat schon einen faden Beigeschmack, wenn der Verfasser des Leserbriefes selbst wegen seltener Vogelarten im Deister-Gebiet den Bau eines VW-Werkes mittels einer Petition (siehe www.change.org) verhindert, aber dann die Extertaler maßregeln möchte, wenn sie gegen einen 240 Meter hohen Windanlagen-Turm angehen. Insbesondere die Mitgliedschaft des Verfassers beim B.U.N.D., der sich den Ausbau von Windkraft auf die Fahnen geschrieben hat, sollte an dieser Stelle auch erwähnt werden. Auch im Extertal sind seltene Vogelarten und Fledermäuse beheimatet, die Windkraftanlage steht ca. 100 Meter vom Waldrand entfernt.
 
Wir würden uns von einem selbsternannten „faktenorientierten“ Leserbrief-Verfasser wünschen, zukünftig auf die Verbreitung solcher Unwahrheiten und Anschuldigungen zu verzichten.

Dienstag, 2. Februar 2021

Bemerkung zur Antwort auf den Fragenkatalog

 21 Fragen wurden von Vernunftkraft NRW an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gestellt,  und verständlich formuliert.

Geantwortet wurde von einem Team Bürgerdialog auf Anweisung von Minister Altmeier mit lose zusammengestellten Textbausteinen ohne auf einen Punkt gezielt zu antworten.

Das nennt man in Berlin "Bürgerdialog"

Diese pauschale Antwort ist den fragestellenden Personen bestens bekannt, befriedigt jedoch die Bürger in den Bürgerinitiativen NICHT

Antwort des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

auf den Fragebkatalog vom 6.12. 2020
 

 Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Mathys,

 vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Bundesminister Altmaier, in der Sie Ihre ablehnende Haltung zum Ausbau der erneuerbaren Energien und konkret zum Ausbau der Windenergie darlegen. Herr Altmaier hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

 Die aktuelle Energiepolitik basiert auf Entscheidungen des Deutschen Bundestages und ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses. Im Rahmen dieses Prozesses sind die derzeitigen Ziele diskutiert und formuliert worden. Sie sehen unter anderem vor, die Energieversorgung von primär fossilen und nuklearen Energieträgern auf primär erneuerbare Energieträger umzubauen. Dies umfasst auch den von Ihnen angesprochenen weiteren Ausbau der Windenergie in Deutschland.

 Neben Energieeinsparmaßnahmen sind die erneuerbaren Energien ein unerlässliches Mittel im Kampf gegen den Klimawandel, dessen Folgen auch in Deutschland spürbar sind.

 Die Energiewende ist in Deutschland in vollem Gange.  Energiewende bedeutet hierbei nicht nur Ausschalten von Kraftwerken, sondern auch Anschalten von Erneuerbaren-Anlagen.

 Das effizienteste Ausbaupotential in Deutschland haben dabei die Windenergie an Land und auf See sowie die Solarenergie. Im Vergleich zur Solarenergie hat die Windenergie an Land in Deutschland etwa doppelt so hohe Volllaststunden, übertroffen nur von der Windenergie auf See. Die Windenergie-Anlagen produzieren also pro installiertem MW noch mehr Strom.

 Es werden sowohl die Windenergie an Land wie auch die Windenergie auf See und die Photovoltaik benötigt, um zukünftig eine sichere, bezahlbare und umweltfreundliche, das heißt langfristig auch weitgehend CO2-neutrale Stromversorgung in Deutschland zu gewährleisten. Auch die Wasserkraft und die Bioenergie leisten hier Beiträge, allerdings sind die nachhaltig erschließbaren Potenziale beider Technologien in Deutschland bereits weitgehend ausgeschöpft.

Windenergie- und Photovoltaikanlagen sind daher auch der Motor des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Deutschland.

 Im Jahr 2020 wurde fast die Hälfte (46 %) des verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien erzeugt. Im Vergleich zu 2019 ist der Anteil damit um 4 Prozentpunkte, im Vergleich zu 2018 sogar um über acht Prozentpunkte gestiegen. Insgesamt wurden 2020 über 564 Mrd. kWh Strom erzeugt, davon stammten 252 Mrd. kWh aus Erneuerbaren Energien:

•             105 Mrd. kWh durch Windkraft an Land (2019: 101 Mrd. kWh)

•             50 Mrd. kWh durch Photovoltaikanlagen (2019: 45 Mrd. kWh)

•             knapp 50 Mrd. kWh durch Biomasse (2019: 50 Mrd. kWh)

•             28 Mrd. kWh durch Windkraft auf See (2019: 15 Mrd. kWh)

•             18 Mrd. kWh durch Wasserkraftanlagen (2019: 20 Mrd. kWh)

Wind und PV stellen mehr als die Hälfte der Kraftwerkskapazität in Deutschland.

 Dank der Erneuerbaren Energien sinken die CO2-Emissionen der Energiewirtschaft (2020: minus 15% gegenüber 2019). Im Vergleich zu 1990 beträgt die Minderung der CO2-Emissionen seit 2020 rund 53 Prozent. Der beschlossene verlässliche Pfad zur Beendigung der Kohleverstromung ist ein weiterer wichtiger Beitrag zur Erreichung unserer Klimaschutzziele. Förderprogramme zur Unterstützung der Wärmewende und zur Steigerung der Energieeffizienz, eine wichtige Säule der Energiewende, wurden verbessert. Anreize zur Vermeidung von CO2-Emissionen setzt auch die CO2-Bepreisung im Wärme- und Verkehrssektor.

 Das EEG 2021, das am 1.1.2021 in Kraft getreten ist,  setzt ein weiteres klares Zukunftssignal für mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbare Energien. Es schafft den Rahmen, mit dem wir mittels ambitionierte Erneuerbaren Ausbaupfade das Ziel von 65 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030 und Treibhausgasneutralität in der Stromversorgung in Deutschland noch vor dem Jahr 2050 erreichen können. Das EEG 2021 leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung. Die darin für das EEG vorgesehenen Maßnahmen werden umgesetzt.

 Das neue EEG 2021 schafft zudem die Instrumente für einen stringenten jährlichen Mechanismus zur Evaluation und Nachsteuerung vor, damit sichergestellt ist, dass wir das 65 Prozent-Ziel im Jahr 2030 erreichen.

 Der Deutsche Bundestag hat zusätzlich einen Entschließungsantrag mit 16 Punkten verabschiedet. Ein zentraler Punkt des Entschließungsantrags ist die Frage der Fortentwicklung des EEG und hier u.a. die Definition eines weitergehenden Ausbaupfads der Erneuerbaren Energien, der die Kompatibilität mit dem neuen Europäischen Klimaziel 2030 und den erwarteten Europäischen Zielen zum Ausbau der Erneuerbaren sowie mit dem Ziel der Klimaneutralität in Europa in 2050 gewährleistet.

 Für ausgeförderte Windenergieanlagen, also Windenergieanlagen deren 20-jähriger Vergütungszeitraum nach dem EEG ab 2021ausläuft, schafft das EEG 2021 eine klare Perspektive.

Für nicht repoweringfähige Windenergieanalgen an Land wird ein Ausschreibungsmodell eingeführt. Hierfür wird die Bundesregierung  eine entsprechende Verordnung vorlegen. Anlagen, die in den Ausschreibungen einen Zuschlag erhalten haben, erhalten in der Folge den in der Ausschreibung ermittelten anzulegenden Wert bis zum 31. Dezember 2022. Bis die Anlagen einen Zuschlag erhalten haben, erhalten sie einen leicht erhöhten Marktwert (vom 1. Januar bis 30. Juni 2020 um 1 Ct/kWh, vom 1. Juli bis 30. September 2021 um 0,5 Ct/kWh und vom 1. Oktober bis 31.12.2020 um 0,25 ct/kWh).

Anlagen, die keinen Zuschlag erhalten haben, und repoweringfähige Anlagen erhalten ebenfalls den erhöhten Marktwert, allerdings nur bis zum 31. Dezember 2021.

Diese Regelungen bedürfen noch der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission.

Es bleibt den Anlagenbetreiber unbenommen, die Anlagen ohne eine Förderung durch des EEG weiter zu betreiben, solange die Genehmigung für den Betrieb der Windenergieanlagen weiterhin gilt.

 Windenergieanlagen müssen die Anforderungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie nach den auf Grundlage des BImSchG erlassenen Rechtsverordnungen der Länder erfüllen. Die Anforderungen sind während der gesamten Betriebszeit einzuhalten.

 In Deutschland besteht ein anerkannter und praxisbewährter Ansatz zur regelmäßigen Überwachung und Prüfung der Sicherheit von Windenergieanlagen. So erfolgen in regelmäßigen Abständen von zwei bis vier Jahren – abhängig vom Anlagenalter – sogenannte Wiederkehrende Prüfungen, also Überprüfungen der gesamten Windenergieanlage einschließlich der Stand- und Funktionssicherheit. Die Wiederkehrenden Prüfungen werden von unabhängigen Sachverständigen bzw. Prüfstellen durchgeführt, die durch die Genehmigungsbehörden anerkannt sein müssen. Auflagen im Rahmen der BImSchG-Genehmigung erfordern zudem regelmäßige Inspektionen und Wartungen der Windenergieanlagen.

So wird ein verlässliches, ausreichend hohes Sicherheitsniveau der Windenergienutzung in Deutschland erreicht. Die technischen Regelungen werden kontinuierlich weiterentwickelt. Sie sind Grundlage für die Genehmigungsverfahren der zuständigen Landesbehörden.

 Rückbau und Entsorgung oder Recycling von stillgelegten Windenergieanlagen liegen in der Verantwortung des Anlagenbetreibers. Rückbau und Entsorgung oder Recycling werden finanziert aus den Rückstellungen, die vom Betreiber entsprechend der Auflagen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zu bilden sind, sowie aus den Erlösen aus dem Verkauf der zurückgewonnen Rohstoffe.

Die Aufbereitung und Entsorgung ausgedienter Rotorblätter ist technisch komplexer als die Aufbereitung und Entsorgung von Stahl oder Beton als weiteren wesentlichen Komponenten von Windenergieanlagen. Die Studie des Umweltbundesamtes "Entwicklung eines Konzepts und Maßnahmen für einen ressourcensichernden Rückbau von Windenergieanlagen" hat das bestehende Verfahren zum Recycling von Rotorblättern, das in Deutschland bereits erfolgreich angewendet wird, untersucht und für geeignet befunden. Das Umweltbundesamt wird die weitere Entwicklung in diesem Bereich wissenschaftlich begleiten.

 Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist sehr hoch, auch im internationalen Vergleich, und seit Jahren konstant zuverlässig. Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat hier keine Nachteile gebracht.

 Um die Auswirkungen der Energiewende auf die Sicherheit der Stromversorgung stets genau im Blick zu haben, führt das Bundeswirtschaftsministerium ein kontinuierliches Monitoring der Versorgungssicherheit durch. Dabei werden auch die Vielzahl der verfügbaren energiestatistischen Informationen miteinbezogen. Bereits realisierte Maßnahmen stehen in der Analyse, genauso wie die Frage, in welchen Bereichen zukünftig Anstrengungen erforderlich sind. So entsteht jährlich ein Überblick zum Stand der Energiewende. Eine unabhängige Kommission aus vier renommierten Energieexpertinnen und -experten begleitet den Prozess und nimmt auf wissenschaftlicher Basis zu den jeweiligen Monitoring-Berichten Stellung.

 Der Monitoringbericht des Bundeswirtschaftsministeriums untersucht auch Szenarien mit geringer Einspeisung aus Wind- und Solaranlagen sehr genau. Er kommt zu dem Ergebnis, dass in solchen Situationen Gaskraftwerke und Speicher zum Einsatz kommen. Zusätzlich können Lastmanagement und Importe genutzt werden.

Deutschland ist voll in die europäische Stromversorgung integriert. Alle Stromnetze in Europa sind miteinander verbunden. Der grenzüberschreitende Stromhandel ist auch kein Nachteil. Ein funktionierender Energiebinnenmarkt macht die Energieversorgung in Europa sicherer und wirtschaftlicher. Er führt täglich zu einer effizienteren und kostengünstigeren Nutzung des europäischen Kraftwerkparks. Der Bedarf an Erzeugungskapazitäten wird verringert. Zudem ermöglicht er die Nutzung von großräumigen Ausgleichseffekten bei der schwankenden Erzeugung aus Wind und Sonne.

 SMARD, die Informationsplattform der Bundesnetzagentur zum Strommarkt, bietet aktuelle Strommarktdaten. Zentrale Strommarktdaten für Deutschland, teilweise auch für Europa, werden hier nahezu in Echtzeit dargestellt. Erzeugung, Verbrauch, Großhandelspreise, Im- und Export und Daten zu Regelenergie können für unterschiedliche Zeiträume ermittelt und kombiniert abgerufen werden.

 Die EEG-Novelle enthält auch ein großes Bündel von Maßnahmen enthalten, um die erneuerbaren Energien weiter ins Stromsystem zu integrieren. Und natürlich muss parallel zum EEG auch der Netzausbau vorangehen. Durch das 65%-Ziel brauchen wir bis 2030 zusätzliche Netzausbaumaßnahmen. In der Novelle des Bundesbedarfsplangesetzes, die vor kurzem vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde, werden die vordringlich notwendigen Netzausbauvorhaben benannt. Wir verweisen hier auch auf das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus, das die Verfahren für die Optimierung, die Verstärkung und den Bau von Stromleitungen vereinfacht und beschleunigt.

 

Wir hoffen, wir konnten Ihnen mit diesen Hinweisen behilflich sein und Ihr Verständnis für die Rolle der Windenergie bei der Energiewende und unserer Energieversorgung vertiefen.

 Bleiben Sie gesund und geben Sie acht auf sich und andere!

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team Bürgerdialog

 

Referat LB 3 - Bürgerdialog
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststr. 34-37

10115 Berlin

Tel.: 030 18615-0

Fax: 030 18615-5300

E-Mail: buergerdialog@bmwi.bund.de

Internet: www.bmwi.de