Donnerstag, 22. Juli 2021

Klima-Träume aus dem Romantik-Tal: Die 5 Irrtümer der deutschen Parteien

Ein nennenswerter Teil unserer Spitzenpolitiker wohnt im deutschen Romantik-Tal. Ein „klimaneutrales Deutschland“ verspricht die SPD. „Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm führen wir unser Land auf den 1,5-Grad-Pfad“, behaupten die Grünen. Die Union will da an Schwärmerei nicht hintenanstehen: „Wir setzen verbindlich die Treibhausgasneutralität Deutschlands bis 2045 um.“

Man kann diese Aussagen ehrgeizig nennen. Oder auch naiv. Oder, falls hier doch Vorsatz im Spiel sein sollte, auch als Fall von politischer Hochstapelei. Denn obwohl die Freunde einer nationalen Klimapolitik viel Wert auf ihre Nähe zur Wissenschaft legen – „Follow the Science“ – so ignorieren sie zugleich relevante Erkenntnisse der Wirtschaftswissenschaft.

Die Klimapolitik konzentriert sich auf den Verbraucher, ignoriert die Anbieter

Ein nennenswerter Teil unserer Spitzenpolitiker wohnt im deutschen Romantik-Tal. Ein „klimaneutrales Deutschland“ verspricht die SPD. „Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm führen wir unser Land auf den 1,5-Grad-Pfad“, behaupten die Grünen. Die Union will da an Schwärmerei nicht hintenanstehen: „Wir setzen verbindlich die Treibhausgasneutralität Deutschlands bis 2045 um.“

Man kann diese Aussagen ehrgeizig nennen. Oder auch naiv. Oder, falls hier doch Vorsatz im Spiel sein sollte, auch als Fall von politischer Hochstapelei. Denn obwohl die Freunde einer nationalen Klimapolitik viel Wert auf ihre Nähe zur Wissenschaft legen – „Follow the Science“ – so ignorieren sie zugleich relevante Erkenntnisse der Wirtschaftswissenschaft.

Die Klimapolitik konzentriert sich auf den Verbraucher, ignoriert die Anbieter

 Focus: Gastbeitrag von Gabor Steingart

Gastbeitrag von Gabor SteingartKlima-Träume aus dem Romantik-Tal: Die 5 Irrtümer der deutschen Parteien

Ein nennenswerter Teil unserer Spitzenpolitiker wohnt im deutschen Romantik-Tal. Ein „klimaneutrales Deutschland“ verspricht die SPD. „Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm führen wir unser Land auf den 1,5-Grad-Pfad“, behaupten die Grünen. Die Union will da an Schwärmerei nicht hintenanstehen: „Wir setzen verbindlich die Treibhausgasneutralität Deutschlands bis 2045 um.“

Man kann diese Aussagen ehrgeizig nennen. Oder auch naiv. Oder, falls hier doch Vorsatz im Spiel sein sollte, auch als Fall von politischer Hochstapelei. Denn obwohl die Freunde einer nationalen Klimapolitik viel Wert auf ihre Nähe zur Wissenschaft legen – „Follow the Science“ – so ignorieren sie zugleich relevante Erkenntnisse der Wirtschaftswissenschaft.
Die Klimapolitik konzentriert sich auf den Verbraucher, ignoriert die Anbieter

https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/gastbeitrag-von-gabor-steingart-klimapolitik-im-romantik-tal-welchen-wert-haben-die-versprechungen-der-parteien_id_13515631.html?fbclid=IwAR0fJ6ZmlO5w3aHVJ4fJj0Bsa0rS6chxsI9G7p8wgJPkgxPifhZxwvHvxSI

Samstag, 10. Juli 2021

Ein Video mit Fritz Vahrenholt zum Klimaurteil des BverfG.

Die berichterstattende Richterin des Gerichts ist mit einem Vertreter der Grünen in Frankfurt verheiratet. Die Hauptrechtsgrundsätze als Basis des Gerichtsbeschlußes waren bereits 5 Monate vor dem Utrteil zum Teil auf der Webseite des Ehemanns zu lesen.
War das Gericht zum Teil befangen?
Oder war das Urteil von Teilen der Bundesregierung bestellt?
 
 

 
 
zum Hintergrund lesenswert ein Zeitungsartikel aus 2019(!), in dem der Ehemann der Verfassungsrichterin interviewt wird:
F.A.Z. 30.Sept.2019
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/gruenen-sprecher-bastian-bergerhoff-ueber-das-klimapaket-16409555.html

 

Sonntag, 4. Juli 2021

TICHYS AUSBLICK - „Die Kosten des Klimaschutzes“

Wissenschaftlicher Diskurs ist eine Frage von Gut und Böse geworden, anstatt von Wahr oder Falsch. Während die einen kritisch hinterfragen, ob der Klimawandel in dem Ausmaß überhaupt von Menschen verursacht werden kann, überlegen sich die anderen schon, keine Kinder mehr zu bekommen, um die Erderwärmung nicht weiter anzuheizen.
 
Über die Fragen wird heute Abend in der neuen Folge TichysAusblick diskutiert - nicht über einen Ratgeber zum klimaneutralen Opferritual, sondern über den Klimawandel versteht sich. Zu oft wird über diese Frage nur in viel zu engen Meinungskorridoren nachgedacht.  
Heute Abend soll das anders sejn. Wir begrüßen die Gäste Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, ehemaliger
Umweltsenator von Hamburg (SPD) und Matthias Machnig, ehemaliger Wirschaftsminister von Thüringen und Leiter der Wahlkampagnen von Gerhard Schröder. Lassen Sie sich nicht davon beirren, dass beides SPD-Genossen sind - es wird kontrovers. Prof. Vahrenholt ist skeptisch, er sieht die Zukunft betrübt, wenn es so weiter geht wie bisher: „Es wird am Ende zu einem Klimalockdown führen.“ Die Politik der Regierung sieht er zum Scheitern verurteilt: „Wir machen uns das doppelt schwer, haben aber die hartnäckigsten Ziele.“ Diese Politik hat schwerwiegende Folgen in allen Bereichen - auch in der Forschung, deshalb fordert Vahrenholt: „Lasst doch endlich mal das Forschungsverbot für Kernenergie fallen!“
 
Machnig hingegen sagt: „Ich bin dafür eine ambitionierte Klimapolitik zu machen.“ Kritisiert aber dennoch die Unehrlichkeit der Politik – man müsse klar benennen, wie der Weg zum Klimaschutz aussieht. Er wünscht sich weder „den Klimakatastrophismus auf der einen Seite noch den Ökonomiekatastrophismus auf der anderen Seite“.
 
 Premiere am 01.07.2021

https://www.youtube.com/watch?v=tUvan3CrtR8

Samstag, 3. Juli 2021

Klimapolitik und Grundgesetz

Prof. Dr. Dietrich Murswiek:

Welche Anforderungen stellt das Grundgesetz an die Klimapolitik? Diese Frage wird unter zwei Aspekten zu beleuchten sein: Zum einen fragt der Vortrag danach, inwieweit der Staat von Verfassungs wegen verpflichtet ist, Maßnahmen zum Klimaschutz zu ergreifen. Zum anderen ist aber auch danach zu fragen, welche Grenzen das Grundgesetz klimapolitischen Aktivitäten setzt. Verpflichtungen des Staates zum Klimaschutz können sich aus dem Umweltschutz-Staatsziel (Artikel 20a GG) sowie aus der Schutzpflicht für Leben und Gesundheit (Artikel 2 Absatz 2 GG) ergeben. Grenzen ergeben sich aus den Grundrechten derjenigen, die von klimapolitischen Geboten oder Verboten betroffen sind. Ein besonderes Augenmerk legt der Vortrag auf Umweltnutzungskonflikte: Wie ist juristisch zu entscheiden, wenn eine Maßnahme dem Klimaschutz dient, aber andere Umweltgüter schädigt? Schwerpunkt des Vortrags ist die Erläuterung und kritische Beleuchtung des aufsehenerregenden Klima-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021.

Unaufgeregt, sachlich und korrekt, aufklärend und erläuternd, sogar politisch korrekt. Und, in diesen Tagen ungewohnt, ohne Polemik oder Wahlkampfbeitrag in irgendeiner Richtung.

Der Vortrag dauert 56 Minuten und ist samt Foliensatz online anzusehen und anzuhören:
https://uni-freiburg.cloud.panopto.eu/Panopto/Pages/Viewer.aspx?id=517be724-478a-4534-b489-ad5500e79d70

Ausdrückliche Empfehlung, sowohl für alle, die endlich etwas verstehen wollen, aber auch oder erst recht für all die, die sich engagieren und etwas bewirken wollen in unserem Land.