PRESSEMITTEILUNG 29.September 2022
Ehrenamtliche engagieren sich für eine vernünftige Energiepolitik
Verein Vernunftkraft NRW e.V. hält erstmals hybride Jahreshauptversammlung
Havixbeck/Münster/NRW - Der Verein Vernunftkraft NRW e.V., Landesverband der BürgerInnen und Bürgerinitiativen für eine vernünftige Energiepolitik, tagte kürzlich in Havixbeck bei Münster. Seit Jahren finden die jährlichen Hauptversammlungen des Vereins in einem der fünf Regierungsbezirke von NRW statt. Erstmalig und erfolgreich waren diesmal auch Online-Teilnehmer zugeschaltet. Der Verein setzt sich für eine durchdachte und weitsichtige, eine Menschen- und sozialverträgliche Nutzung der Windenergie ein, um die Lebensqualität der Bevölkerung zu erhalten und die gewachsenen Natur- und Kulturlandschaften zu schützen. Momentan ist dies das Hauptthema, neben all den anderen energiepolitischen Themen, wie u.a. Fracking, Solarenergie und Wasserkraft. Das Online-Format soll zukünftig für regelmäßige Informationsangebote des Vereins genutzt werden.
Kernpunkte der Tagung waren einige Fachvorträge mit anschließender Diskussion. So befasste sich ein Referat mit den Auswirkungen von Schall und Infraschall und erläuterte die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm), die Grenzwerte für die Schallimmission festlegt. In vielen Bereichen des Lebens wird die Aussage zitiert „Lärm macht krank“, die auch im Falle der Windkraft gilt. Daher wird es als sehr problematisch angesehen, dass die Bunderegierung aktuell an einer Änderung des Energiesicherungsgesetzes arbeitet, auf deren Basis die in den Genehmigungen der Windkraftanlagen festgesetzten Grenzwerte der Schallleistungspegel um bis zu 4dB(A) auch im Nachtbetrieb überschritten werden dürfen.
Ein weiterer Vortrag befasste sich mit dem Wind-an-Land-Gesetz (WaLG), das den Ausbau der Windenergie beschleunigen soll. Eine Auswirkung wird die Aufhebung der in NRW geltenden 1000m Abstandsregel zu Wohngebieten sein. Im Zusammenhang mit den Lockerungen des Bundesnaturschutzgesetzes und der Priorisierung der Windenergie als „im überragenden öffentlichen Interesse“ wird ein rücksichtsloser Zubau befürchtet. Die Verfahren sollen beschleunigt und die Einspruchsrechte der Bürger beschnitten werden. Die entsprechenden Signale aus der Politik waren bereits aus Düsseldorf zu hören mit Schlagzeilen wie „NRW-Ministerin Neubaur fordert Turbo bei Windkraft“. Das Land überabreitet derzeit seine Potenzialstudie und wird dann die Flächenbeitragswerte auf die Regionen herunter brechen. Die Baugenehmigungen für WEA erteilen in Zukunft lt. Gesetz die Regierungsbezirke, nicht mehr die Kreise.
Der Verein Vernunftkraft NRW e.V. wird sich in die Planungsprozesse einbringen und Einfluss geltend machen. Insbesondere die Erhaltung der 1000m als Mindestabstand ist ein wichtiges Ziel. Vernunftkraft NRW arbeitet vollständig ehrenamtlich und gehört gemeinsam mit den meisten weiteren Bundesländern dem Verein Vernunftkraft mit Sitz in Berlin an. Dort erschien im Mai das „Kompendium für eine vernünftige Energiepolitik“, ein 64-seitiges Werk, das leicht verständlich ist und die Energiewende an physikalisch-technischen Rahmenbedingungen spiegelt und auf ökologische, wirtschaftliche und soziale Auswirkungen prüft (Download unter https://www.vernunftkraft.de/kompendium-2-0/.)
Die Zahl der Bürger, die von der Windkraft beeinträchtigt werden oder der zunehmenden Zerstörung der Natur nicht mehr länger zusehen wollen, wird durch den beschleunigten Ausbau deutlich und schnell zunehmen, so die Erwartung von Vernunftkraft NRW. Wir freuen uns über jede Kontaktaufnahme, so Volker Tschischke, 1. Vorsitzender des Vereins. Kontakt kann über unsere Homepage https://vernunftkraft-nrw.org/ geknüpft werden.
Mit freundlichen Grüßen
VERNUNFTKRAFT NRW e.V.
Volker Tschischke
Vorstand
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