Auf dem (Sc)Holzweg

 Am 5. Februar 2023 ist von Ankündigungen des Bundeskanzlers zu lesen, die dieser in einem Interview mit der Bild am Sonntag verlauten ließ. Demnach sollen bis 2030 weitere 10.000 Windkraftanlagen in Deutschland errichtet werden, und zwar durchschnittlich vier bis fünf am Tag.

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Am 5. Februar 2023 ist von Ankündigungen des Bundeskanzlers zu lesen, die dieser in einem Interview mit der Bild am Sonntag verlauten ließ. Demnach sollen bis 2030 weitere 10.000 Windkraftanlagen in Deutschland errichtet werden, und zwar durchschnittlich vier bis fünf am Tag.

Am 5. Februar 2023 ist von Ankündigungen des Bundeskanzlers zu lesen, die dieser in einem Interview mit der Bild am Sonntag verlauten ließ. Demnach sollen bis 2030 weitere 10.000 Windkraftanlagen in Deutschland errichtet werden, und zwar durchschnittlich vier bis fünf am Tag.

Am 5. Februar 2023 ist von Ankündigungen des Bundeskanzlers zu lesen, die dieser in einem Interview mit der Bild am Sonntag verlauten ließ. Demnach sollen bis 2030 weitere 10.000 Windkraftanlagen in Deutschland errichtet werden, und zwar durchschnittlich vier bis fünf am Tag.

Windindustrie ist schmutzige Industrie

Post von
 https://twitter.com/RainerReelfs/status/1622963332541038593?s=20&t=o28DpB_E-7cErO454ZsKnA

Pressemitteilung 2-2023

 Ministerpräsident Wüst
Staatskanzlei des Landes NRW
Horionplatz 1
40213 Düsseldorf  
 
ministerpraesident@stk.nrw.de.
Vernunftkraft NRW e.V.  
Volker Tschischke, 1. Vorsitzender
Talweg 3a
33178 Borchen-Etteln
Tel. 0170-9201552
Email: verein@vernunftkraft-nrw.org
 
Datum: 31.01.2023
 
Änderung des Landes BG u.a wegen 1.000m Mindestabstand
Stellungnahme  
 
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Wüst,
 
wir sind erschüttert über ihre geradezu beunruhigende Relativierung der Probleme mit der
zukünftigen Generation grossindustrieller Windanlagen, wenn Sie zitiert werden ".......
Denn die zunehmend wachsenden Probleme sind real.
1.  
Sie widersprechen eindeutig ihrer damalige Aussage zur Einhaltung eines 1000m Mindestabstandes.
Das ist ein klarer Bruch Ihres Wahlversprechens.
 
2.
Sie verhöhnen die vielen Menschen, die schon jetzt unter den negativen und belastenden Folgen
dieser Industrieanlagen leiden.
Wir fordern Sie auf, Geldmittel zur Verfügung zu stellen, um einige dieser Probleme endlich
wissenschaftlich zu ermitteln.
Dazu zählen:
A. Schallwirkungen bei Temperaturen von unter 10C und der Einfluss auf das Betriebs- und
Schallverhalten  durch Fernsteuerung.
Vorlagepflicht von data-logs und Lärm-Vermessungsprüfberichten  
B. Untersuchung zu tieffrequentem Schall und Bodenschall von Windanlagen
C.  Mikropartikelabrieb von den Rotoren und deren zunehmende toxische Kontamination der
Böden
D.   Der Verbleib des hoch toxischen Gases SF6 in den Windanlagen, da ein hoher Schwund
besteht und landesweit trotz Prüfpflichten die 2-Jahrespflichtüberprüfungen nicht statt finden.
2
 
E.  Immobilienenteignungen der Anwohner .
Während bei Braunkohletagebaue die Anwohner grosszügig entschädigt werden bereichert sich
die Windindustrie durch entschädigungslose Enteignung der Immobilien der Anwohner, wie
mehrere Studien belegen. Nur durch diese enteignungsgleichen Enteignungen können die
Projektierer ihre Gewinne realisieren und verhöhnen diese Anwohner durch Missachtung des
Eigentums gemäss Art 14 GG.
 
Unterstützen Sie das.
3.
Windanlagen von inzwischen bis 300m Höhe sind grossindustrielle Anlagen die nichts in
Landschaften zu suchen haben, zumal wenn sie geschützt sind.
 
4.  
Wo bleiben die 30% Schutzgebiete zu denen sich Deutschland auf der IPBES-Konferenz in Montreal
zu Rettung von Arten und Biodiversität verpflichtet hat?
Ist Ihnen das kein Anliegen?
Weigern Sie sich dieses für unseren Planeten und unsere Lebensgrundlagen überlebenswichtige
Schutzziel umzusetzen?
Deren Sicherstellung hat zu erfolgen bevor die Landschaften mit Windindustrieanlagen vollgestellt
sind.
Das ist Ihre ureigene persönliche Pflicht dies sicher zu stellen Herr Ministerpräsident
Siehe PM von Umweltministerin Lemke vom 19.12.22, besonders im letzten Absatz!
 
Wir bitten um einen persönlichen Besprechungstermin
 
Mit freundlichen Grüßen

VernunftKraft-NRW

Adieu Artenschutz: Habeck beschleunigt in der Sackgasse

In den letzten Januartagen des noch jungen Jahres 2023 überraschte der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz mit einem “Beschleuniger” für den Ausbau von Windkraftanlagen. Noch im Vorjahr hatten sich seine Staatssekretäre auf europäischer Ebene erfolgreich für eine Notverordnung eingesetzt, welche die gesetzliche Grundlage für die nun vom Bundeskabinett gebilligten Maßnahmen schaffen sollte.

Kurz gesagt geht es darum, den Bau von Windkraftanlagen hinfort ohne nennenswerte Rücksicht auf den Natur- und Artenschutz fördern und durchsetzen zu können. Der schreckliche Krieg in der Ukraine wird als Vorwand genutzt, um solche Vorhaben mit der Brechstange durchzuprügeln. Schließlich, so die völlig falsche Logik, dienten diese vermeintlich sicherheitsrelevanten Projekte höherem Interesse.

Wir haben uns zu diesem Vorgang am 1. Februar 2023 mit einer Pressemitteilung geäußert. Darüber hinaus schließen wir uns der Eilmeldung der Naturschutzinitiative und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz vollumfänglich an.

 naturschutz-initiative.de/pressemitteilungen/1446-01-02-2023

 Anmerkung zu Habecks PM vom 30.01.23 zur Aussetzung des Artenschutz  und zur PM von VK:

1.
Angesichts der Ausbaupläne und der damit einhergehenden Verdichtung der Räume trifft das die Arten deshalb durch Windkraft mehr denn je, weil es in D derzeit nichts gibt das die Landschaftsräume mehr und schneller industrialisiert
2.
Der Wind-Ausbau ist unverhältnismässig, da sowieso enorme Mengen Wasserstoff importiert werden müssen. Es kann physikalisch nie eine 100%ige EE-Versorgung geben.
3.
Den Artenschutz auszusetzen ausgerechnet im Lichte der IPBES von Montreal ist schon jetzt Vertragsbruch und komplette Ignoranz der Selbstverpflichtung 30% der Landfläche unter effektiven Schutz zu stellen (PM BMUV vom 19.12.22)
Wo bleibt das ewig wiederholte Narrativ des Vorbilds?
4.
Der Artenschutz wird für immer beschädigt. Er wird nicht nur ausgesetzt.
Denn die zeitliche Aussetzung des Artenschutzes ist schon deshalb ein Widerspruch in sich, weil die Genehmigungen ohne Rücksicht auf Artenschutz auf 25 Jahre festgesetzt laufen und der ausgesetzte  Artenschutz als Grundlage einer Gebehmigung sich für 25 Jahre fortsetzt.

Der wird kaum nach 18 Monaten zurückgenommen. Weil dann ggfls. auch die Genehmigung unter Verstoss des dann wieder auflebenden Artenschutzes zurück genommen werden müsste!!!

Wer würde sonst bzw dann mit solch einer Perspektive eine Anlage bauen?

Deshalb zurecht "betrügerisch"!

Adieu Artenschutz: Habeck beschleunigt in der Sackgasse

In den letzten Januartagen des noch jungen Jahres 2023 überraschte der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz mit einem “Beschleuniger” für den Ausbau von Windkraftanlagen. Noch im Vorjahr hatten sich seine Staatssekretäre auf europäischer Ebene erfolgreich für eine Notverordnung eingesetzt, welche die gesetzliche Grundlage für die nun vom Bundeskabinett gebilligten Maßnahmen schaffen sollte.

Kurz gesagt geht es darum, den Bau von Windkraftanlagen hinfort ohne nennenswerte Rücksicht auf den Natur- und Artenschutz fördern und durchsetzen zu können. Der schreckliche Krieg in der Ukraine wird als Vorwand genutzt, um solche Vorhaben mit der Brechstange durchzuprügeln. Schließlich, so die völlig falsche Logik, dienten diese vermeintlich sicherheitsrelevanten Projekte höherem Interesse.

Wir haben uns zu diesem Vorgang am 1. Februar 2023 mit einer Pressemitteilung geäußert. Darüber hinaus schließen wir uns der Eilmeldung der Naturschutzinitiative und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz vollumfänglich an.

Adieu Artenschutz: Habeck beschleunigt in der Sackgasse

In den letzten Januartagen des noch jungen Jahres 2023 überraschte der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz mit einem “Beschleuniger” für den Ausbau von Windkraftanlagen. Noch im Vorjahr hatten sich seine Staatssekretäre auf europäischer Ebene erfolgreich für eine Notverordnung eingesetzt, welche die gesetzliche Grundlage für die nun vom Bundeskabinett gebilligten Maßnahmen schaffen sollte.

Kurz gesagt geht es darum, den Bau von Windkraftanlagen hinfort ohne nennenswerte Rücksicht auf den Natur- und Artenschutz fördern und durchsetzen zu können. Der schreckliche Krieg in der Ukraine wird als Vorwand genutzt, um solche Vorhaben mit der Brechstange durchzuprügeln. Schließlich, so die völlig falsche Logik, dienten diese vermeintlich sicherheitsrelevanten Projekte höherem Interesse.

Wir haben uns zu diesem Vorgang am 1. Februar 2023 mit einer Pressemitteilung geäußert. Darüber hinaus schließen wir uns der Eilmeldung der Naturschutzinitiative und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz vollumfänglich an.

Adieu Artenschutz: Habeck beschleunigt in der Sackgasse

In den letzten Januartagen des noch jungen Jahres 2023 überraschte der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz mit einem “Beschleuniger” für den Ausbau von Windkraftanlagen. Noch im Vorjahr hatten sich seine Staatssekretäre auf europäischer Ebene erfolgreich für eine Notverordnung eingesetzt, welche die gesetzliche Grundlage für die nun vom Bundeskabinett gebilligten Maßnahmen schaffen sollte.

Kurz gesagt geht es darum, den Bau von Windkraftanlagen hinfort ohne nennenswerte Rücksicht auf den Natur- und Artenschutz fördern und durchsetzen zu können. Der schreckliche Krieg in der Ukraine wird als Vorwand genutzt, um solche Vorhaben mit der Brechstange durchzuprügeln. Schließlich, so die völlig falsche Logik, dienten diese vermeintlich sicherheitsrelevanten Projekte höherem Interesse.

Wir haben uns zu diesem Vorgang am 1. Februar 2023 mit einer Pressemitteilung geäußert. Darüber hinaus schließen wir uns der Eilmeldung der Naturschutzinitiative und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz vollumfänglich an.

Adieu Artenschutz: Habeck beschleunigt in der Sackgasse

In den letzten Januartagen des noch jungen Jahres 2023 überraschte der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz mit einem “Beschleuniger” für den Ausbau von Windkraftanlagen. Noch im Vorjahr hatten sich seine Staatssekretäre auf europäischer Ebene erfolgreich für eine Notverordnung eingesetzt, welche die gesetzliche Grundlage für die nun vom Bundeskabinett gebilligten Maßnahmen schaffen sollte.

Kurz gesagt geht es darum, den Bau von Windkraftanlagen hinfort ohne nennenswerte Rücksicht auf den Natur- und Artenschutz fördern und durchsetzen zu können. Der schreckliche Krieg in der Ukraine wird als Vorwand genutzt, um solche Vorhaben mit der Brechstange durchzuprügeln. Schließlich, so die völlig falsche Logik, dienten diese vermeintlich sicherheitsrelevanten Projekte höherem Interesse.

Wir haben uns zu diesem Vorgang am 1. Februar 2023 mit einer Pressemitteilung geäußert. Darüber hinaus schließen wir uns der Eilmeldung der Naturschutzinitiative und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz vollumfänglich an.

Kabinett beschließt Beschleuniger für Wind- und Netzausbau

 

Die vom Bundeskabinett beschlossene Beschleunigung des Windkraftausbaus führt zu nicht hinnehmbarer Aushöhlung des Artenschutzes - Vernunftkraft fordert die Abgeordneten des Bundestages auf, dem nicht zuzustimmen.Die vom Bundeskabinett beschlossene Beschleunigung des Windkraftausbaus führt zu nicht hinnehmbarer Aushöhlung des Artenschutzes - Vernunftkraft fordert die Abgeordneten des Bundestages auf, dem nicht zuzustimmen.                                                       Die vom Bundeskabinett beschlossene Formulierungshilfe zur Beschleunigung des Wind- und Netzausbaus beinhaltet aus Sicht der Bundesinitiative Vernunftkraft eine Aneinanderreihung von Verfahrenserleichterungen für die Windkraftindustrie, die einen beispiellosen Verstoß gegen Art. 20a GG zum Schutz unserer Lebensgrundlagen darstellt. Sie konterkariert die auf der Weltnaturschutzkonferenz von Montreal von der Bundesregierung  bekräftigte Selbstverpflichtung, 30% unserer Flächen unter Schutz zu stellen. ­ ­ ­ ­

­ ­ ­ ­ Berlin, 1. Februar 2023 ­ ­ ­ ­

­ ­ ­ ­ Mit immer neuen Maßnahmen soll vor allem der Windkraftausbau beschleunigt werden. Zu dem aktuell beschlossenen Paket heißt es in der Presseerklärung des BMWK, dass der Artenschutz „materiell gewahrt“ bliebe, da es weiterhin „Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen“ geben werde. Dies ist eine dreiste Unwahrheit: 1.    Es ist absolut inakzeptabel, dass für ausgewiesene EE- und Netzgebiete, die bereits eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchlaufen haben, im Genehmigungsverfahren die Pflicht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und der artenschutzrechtlichen Prüfung entfällt. Strategische Umweltprüfungen (SUP) sind dazu geschaffen, nur „strategisch vorausschauend“ die Umweltauswirkungen zu prüfen und keine tiefgreifenden projektbezogenen Prüfungen durchzuführen. So werden künftig detaillierte Prüfungen zum Interessenausgleich zwischen Investitionen auf der einen Seite sowie Umwelt- und Naturschutz auf der anderen Seite „wegrationalisiert“. Dies ist ein Schlag gegen den Artenschutz und widerspricht der Biodiversitätsstrategie der EU, da gerade der Windkraftausbau durch sehr hohe Schlagopferzahlen zu den tiefgreifendsten Ursachen für die Verletzung des Tötungsverbots gehört.   2.    Es ist indiskutabel, dass Betreiber, die keine „angemessenen und verhältnismäßigen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen“ zum Artenschutz ergreifen, sich durch einen „finanziellen Ausgleich in ein Artenhilfsprogramm“ freikaufen können. Solche Ausgleichszahlungen können den entstehenden Schaden und die Gefährdung der Populationen vor Ort sicher nicht ausgleichen. Darüber hinaus werden zukünftig schwerlich Ausgleichszahlungen einzufordern sein, wenn de-facto keine Artenschutzprüfung mehr erfolgt. Das ist eine Mogelpackung, die die Windkraftindustrie frei von jedweder Verpflichtung stellt.  Nicht die umfangreichere Umweltverträglichkeitsprüfung ist Ursache des verzögerten Ausbaus, sondern ein zunehmender Konflikt mit Schutzgütern und nicht ausreichende Flächen für einen zügellosen und in dieser Dimension unsinnigen Windkraftausbau! Die per Gesetz geforderte Ausweisung von 2% Windfläche und diese Beschlüsse zur  Einschränkung des Artenschutzes führen zwangsweise zu einer schwerwiegenden Schädigung der Biodiversität unseres Landes.  VERNUNFTKRAFT lehnt die Umsetzung dieser Formulierungshilfe entschieden ab. Wir fordern die Abgeordneten des Bundestags dringend auf, einem solchen Kahlschlag des Artenschutzes nicht zuzustimmen.  ­ ­ ­ ­

­ ­ ­ ­ Kontakt: Dr. Christoph Canne (Pressesprecher) Tel.: 0177/3724631 E-Mail: presse@vernunftkraft.de