Gericht berät über Infraschall

Infraschall von Windrädern: Bürger aus OWL ziehen vor Oberlandesgericht

https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/22682245_Ueber-Infraschall-von-Windraedern-wird-vor-Gericht-beraten.html?fbclid=IwAR0PBWCz_Pd8h0tNN-sl8VT0U-d7UMsgpBNLXqjtyvpXM7dKC3PrOZ0L6Vs

Verstoß gegen europäisches Recht?

Im Butzbacher Stadtwald werden keine Windräder gebaut. Das Verwaltungsgericht Gießen hat die Genehmigung von drei Anlagen aufgehoben, teilte der Umweltverband Naturschutzinitiative am Dienstagabend mit. Er hatte gegen das Land Hessen geklagt, weil die Genehmigung durch das Regierungspräsidium Gießen vom Oktober 2018 seiner Ansicht nach gegen europäisches Recht verstößt. Es seien Ausnahmen vom Tötungsverbot beim Wespen- und Mäusebussard zugelassen worden, die mit der europäischen Vogelschutzrichtlinie nicht zu vereinbaren seien.

https://www.wetterauer-zeitung.de/wetterau/butzbach-ort848698/gericht-kippt-windraeder-genehmigung-13506667.html?fbclid=IwAR2uP4KS4SPCYFbOYT7oDMykekWNEGrrFwy-Xekz5VJvcKXlKjuhA8jbNng

Eilmeldung - Gerichtstermin morgen, 28.1.2020 fällt aus

Eilmeldung - Gerichtstermin morgen, 28.1. fällt aus
Bitte entsprechend weitersagen, damit niemand vergeblich hinfährt!.

Windpark Hünxer Heide GmbH / zivilrechtliches Verfahren / Fällt leider aus!! Richter erkrankt!
Der Termin fällt wegen Erkrankung des Richters leider aus. Ein Ersatztermin steht leider noch nicht fest.

Wir haben es gerade erst erfahren und geben die Nachricht sofort weiter. Unten unsere ürsprüngliche Mail.  Wenn wir von einem Ersatztermin erfahren, geben wir den wieder über denselben Verteiler bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
VERNUNFTKRAFT-NRW e.V.
i.A. Michael Kalicinsky

Brilon startet neuen Flächennutzungsplan

https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/brilon-startet-neuen-anlauf-zur-ausweisung-von-windparks-id228238077.html?fbclid=IwAR3IsneFHXb0Rzi3-N3eElEc19ciPYU6RwdHBn7tmivejGHprzjJW_ohMA8

Schutzabstand - Schall von Windrädern - Gesundheit

Wieder ein Fall von massiven Gesundheitsfolgen - diesmal am Stadtrand von Münster - vor Gericht unterlegen

In der Presse bekannt geworden als Fall "Hollenhorst"
https://www.wn.de/Muenster/3523462-Stoerfaktor-Windrad-Das-Windrad-hat-mich-vertrieben

Verwaltungsgericht Münster: Windrad Loevelingloh in Münster-Hiltrup darf sich weiter drehen
Aktenzeichen: 10 K 435/17, 10 K 7302/17 – (zum Zeitpunkt dieses Artikels noch nicht rechtskräftig)
https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/23_01_2020_1/index.php

Aus der Presseerklärung des Verwaltungsgerichts Münster vom 23.01.2020:

"Das Verwaltungsgericht Münster hat durch jetzt bekannt gegebene Urteile auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 17. Januar 2020 die gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage mit einer Gesamthöhe von 175 m mit der Bezeichnung "Windenergieanlage Loevelingloh" in Münster-Hiltrup gerichteten Klagen abgewiesen.
...
Die Kläger hatten sich gegen die Genehmigung unter anderem mit der Begründung gewandt: Die von der Windenergieanlage ausgehenden Lärmbelastungen lägen oberhalb der für gesunde Wohnverhältnisse erforderlichen Werte.
...
Dieser Argumentation folgte das Gericht jedoch nicht.
...
Der durch eine Windenergieanlage erzeugte Infraschall liege im Allgemeinen unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des menschlichen Gehörs und führe nach dem bisherigen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse grundsätzlich nicht zu Gesundheitsgefahren. Die diesbezüglich von den Klägern eingereichten Unterlagen rechtfertigten kein anderes Ergebnis, weil diese lediglich einen Teil des wissenschaftlichen Diskurses darstellten. Wissenschaftliche Erkenntnisse könnten erst dann einer Planungs- oder Zulassungsentscheidung zugrundegelegt werden, wenn sich diese durchgesetzt hätten. Es sei in erster Linie Aufgabe des Normgebers, den Erkenntnisfortschritt der Wissenschaft zu beobachten und zu bewerten, um gegebenenfalls weitergehende Schutzmaßnahmen mit geeigneten Mitteln treffen zu können. Angesichts des unsicheren Erkenntnisstandes in der Wissenschaft trotz zahlreicher Studien sei es nicht Aufgabe eines gerichtlichen Verfahrens, weitere wissenschaftliche Forschung zu betreiben. ..."

Mit anderen Worten: Damit bestätigt das Gericht eigentlich die kritische Situation und bedauert fast, dass es zwar einleuchtende wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, es diese aber in der derzeitigen formalen Rechtslage leider NICHT zur Urteilsfindung verwenden kann.
Es ist also immer noch die uralte Rechtsauffassung von 1997 (DIN 45680) ausschlaggebend. Regeln aus einer Zeit, als es noch keine Erfahrung mit Windrädern gab, weder politische noch medizinische!

Borchen bleiben zwei Optionen

 Von Sonja Möller

Borchen (WB). Der Borchener Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21. Januar einstimmig dafür ausgesprochen, gegen das Windkraft-Urteil des Verwaltungsgerichts Minden Berufung einzulegen. Die Mitglieder empfehlen dem Rat, die Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster zu beantragen. Was das Urteil genau bedeutet und welche Handlungsoptionen die Gemeinde jetzt hat, darüber informierte Rechtsanwalt Dr. Martin Schröder von der Kanzlei Wolter und Hoppenberg.

Das VG Minden hatte wie berichtet den Kreis Paderborn dazu verpflichtet, den Bau und den Betrieb von vier Windenergieanlagen in Etteln unter der Maßgabe festgelegter Betriebseinschränkungen zu genehmigen. Der Kreis hatte dies ursprünglich abgelehnt, da die Anlagen außerhalb des gültigen Flächennutzungsplans (FNP) gebaut werden sollen und artenschutzrechtliche Belange betroffen sind.
„Kein schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept“

Martin Schröder erläuterte, dass in der Urteilsbegründung weder der aktuelle FNP Borchens noch die beiden vorangegangenen Änderungen des Plans den Bauvorhaben entgegengehalten wurden. Das Gericht begründete das damit, dass „kein schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept zugrunde liegt, das den von der Rechtsprechung entwickelten Maßstäben genügt.“

So seien Pufferzonen von 300 Metern um Siedlungsflächen mit vorwiegendem Wohncharakter und der zusätzlich angesetzte Vorsorgeabstand von 900 Metern nicht tragfähig begründet. Auch Naturschutzgebiete und Natura-2000-Gebiete seien „in nicht nachvollziehbarer Weise als harte Tabuzonen betrachtet worden, die Betrachtung des Waldes als weiche Tabuzone nicht nachvollziehbar und das Kriterium Mindestgröße in sich nicht stimmig“. Martin Schröder: „Ob die harten und weichen Tabuzonen fehlerfrei ermittelt wurden und die Auswahl unter den ermittelten Potenzialflächen den Anforderungen genügt, lässt das Gericht offen. Ebenso die Frage, ob der Windkraft im Gemeindegebiet substanziell Raum gegeben wurde.“

Zudem sei die 8. und 23. FNP-Änderung nicht ordnungsgemäß bekannt gemacht worden und beide Fassungen würden beachtliche Abwägungsmängel aufweisen.
Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände lässt die Kammer nicht zu

Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände lässt die Kammer nicht zu, da der Betriebsumfang für die kritische Zeit der Brut des Rotmilans auf die Hellphase beschränkt sei und dem Brutplatz des Baumfalken durch die Ausdehnung des Betriebs auf die Hellphase bis zum 15. September Rechnung getragen werde.

Martin Schröder informierte über mögliche Handlungsoptionen: „Das Urteil des VG Minden ist ein erstinstanzliches Urteil. Alle Verfahrensbeteiligten können einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim OVG Münster stellen. Hierfür gibt es eine Frist bis zum 3. Februar.“ Zuständig sei der 8. Senat des OVG, der aber als einzige Kammer für ganz Nordrhein-Westfalen für den immissionsschutzrechtlichen Bereich zuständig sei. Deswegen könne die Entscheidung, ob die Berufung Borchens zugelassen werde, zwei bis drei Jahre dauern.
Gemeinde kann Mängel im Flächennutzungsplan beseitigen

Als zweite Option kann die Gemeinde laut Schröder die Mängel im FNP beseitigen. Dafür müsse das Aufstellungsverfahren aber dort wieder aufgenommen werden, wo die Fehler passiert sind. „Da es sich um Abwägungsfehler handelt, ist das ein relativ früher Zeitpunkt in der Planung“, erläuterte Schröder: „Ein Heilungsverfahren ist kein Schuldeingeständnis. Es kann auch vorsorglich durchgeführt werden, um Zweifel zu zerstreuen.“ Am Ende stehe ein rechtsgültiger Plan.

Die Ausschussmitglieder wollten wissen, was für Kosten eine Berufung nach sich ziehe und ob Schadenersatzforderungen für die Gemeinde fällig werden könnten. Martin Schröder erläuterte, dass es bei dieser Art des Rechtswegs keine Regressforderungen von den Betreibern gebe: „Die Gemeinde handelt nicht als Behörde, sondern ist nur Prozessbeteiligte.“ Die Kosten vor dem OVG würden sich prozentual zur Herstellungssumme berechnen.
„Muss das Verfahren nicht nach hinten geschoben werden?“

Heinrich Rebbe (CDU) wies darauf hin, dass am 29. Januar das nächste Verfahren anstehe, bei dem es um Windradstandorte außerhalb der Konzentrationszone gehe: „Muss das Verfahren nicht nach hinten geschoben werden?“ Dies verneinte Schröder. Er rechne damit, dass das Urteil ähnlich ausfalle: „Dass das Gericht seine Meinung ändert, glaube ich nicht. Vermutlich fährt der Kreis auch eine einheitliche Linie.“ Der Kreis hat wie berichtet den Antrag auf Zulassung der Berufung beim OVG Münster gestellt, um zu klären, wie verhältnismäßig Teilzeitgenehmigungen für Windräder sind.

Heinrich Rebbe merkte an, dass der Planer Ahn alle Urteile aufgenommen habe: „Ich kann nicht nachvollziehen, dass man keinen rechtsgültigen Plan hinbekommt.“

Johannes Niggemeyer (SPD) sagte: „In der Begründung werden Abwägungsmängel aufgeführt. Das Gericht gibt keine Liste vor. Mir erschließt sich nicht, wie man das anpacken soll.“

Dem stimmte Schröder zu: „Das geht auch mir so. Wenn wir die Urteile bekommen, warum ein Flächennutzungsplan nicht gilt, sind das schwere Brocken. Als die Windenergie privilegiert wurde, hat der Gesetzgeber die Planungshoheit über den FNP zurück an die Gemeinden gegeben. Wenn dann aber die Anforderungen so hoch sind, dass man sie nicht erfüllen kann, fällt das schwer.“

Quelle: WV 23.1.2020

Schutzabstand der Windräder zu Häusergruppen im Außenbereich

und kann auch nicht abgekauft werden.

Wieder ein konkreter Fall von massiven Gesundheitsproblemen aufgrund der Nähe zu Windrädern in NRW bekannt!
Diesmal am Niederrhein. Die Betroffenen beginnen eine Klage wegen Körperverletzung. Über die Zulässigkeit der Klage gibt es in Kürze einen Gerichtstermin:

28.01.2020, 9.00 Uhr
Landgericht Duisburg
2. Etage, Sitzungssaal 209
König-Heinrich-Platz 1
47051 Duisburg

In Anbetracht immer neuer und konkreter werdender Studienergebnisse im In und Ausland ist es spannend zu beobachten, ob immer noch die uralte Rechtsauffassung von 1997 (DIN 45680) ausschlaggebend ist. Regeln aus einer Zeit also, als es noch keine Erfahrung mit Windrädern gab, weder politische noch medizinische.

Update: Wissenschaft & Studien über Erkrankungen durch Schall von Windrädern
Eine stets aktuelle, umfangreiche und kommentierte Sammlung von medizinischen Studien samt Downloadmöglichkeit finden Sie hier:
https://www.windwahn.com/?s=Gesundheit
und das Neueste sowie gesammelte Fallbeispiele gibt es hier:
https://www.dsgs.info/INFO/Aktuelles/  

2020-01-23 10:30  VERNUNFTKRAFT-NRW e.V.

Windkraftwahn in den Medien

22.1.2020  Windräder-Streit in Veserde: So geht's weiter
https://www.come-on.de/lennetal/nachrodt-wiblingwerde/windraeder-streit-veserde-gehts-weiter-13456426.html?fbclid=IwAR3xQIxx9i1lO9OBopZ8pUROAvfqHwVCqzpqwnyWuvFwesTWwcmJiKBkJLY


18.1.2020 Windrad in Flammen

  https://meine-onlinezeitung.de/blaulicht/22925-windrad-in-hohe-steht-in-flammen?jjj=1579440595913&fbclid=IwAR0LaVGicvFBd7hp_pj1jUcprgfOsPa3Q6uAa7cJyh2yaxoz7MxnjVaXs3Y


 18.1.2020 Wie geht es weiter mit der Windkraft um Paderborn
 https://nr-plus.de/wie-geht-es-weiter-mit-der-windkraft/geseke/?fbclid=IwAR2b3ldlSicSOAXtk-1baZtHVcWW074ey6_-c9sNFNI4rYUg6vvSAYvJu9w

Foto: Westfalenwind

17.1.20 Norddeutschland wird Wasserstofferzeugerhttps://www.golem.de/news/energiewende-norddeutschland-wird-h-2001-145985.html?utm_source=pocket-newtab



14.1.20  Wohin mit weiteren Windrädern   https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Paderborn/Paderborn/4097432-Paderborn-arbeitet-an-neuem-Flaechennutzungsplan-Kriterien-sollen-festgelegt-werden-Wohin-mit-weiteren-Windraedern?fbclid=IwAR0CeAQ9KOTxsFW5bpIEbxuc3FO4oTm_KXkdll5thT66h0zt-8yLrNsMUNQ

11.1.20 Körperverletzung durch Infraschall
  https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/01/11/der-nordkurier-berichtet-uber-die-korperverletzungen-durch-von-windturbinen-emittierten-infraschall-in-bussow/?fbclid=IwAR1HWKdNwQCeKCbDK_ZDpWpB2gH78eaerFMbkxbLhriQdl0-hXQNSWfFFJM


404 1000m sind zu wenig
  https://gesundheitskompass-mittelhessen.de/1174-1000-m-abstand-zu-windradern-ist-zu-wenig/?fbclid=IwAR1Hvr7B5tP5EKFL9ShrHFCtY9dgTFs_zZuqmVcSfJhgIyJtFg8hqQ3x2rM


11.1.20 CO2-Ausstoß 2019 stark gesunken? Die Glaubwürdigkeit der Medien auch.   https://www.eike-klima-energie.eu/2020/01/11/co2-ausstoss-2019-stark-gesunken-die-glaubwuerdigkeit-der-medien-auch/?fbclid=IwAR2_iUX69Of2o3vuuFNRgaFQqmOzPCaYtmHzHris-0sN4OOivaAbioFzrN8

Die Apologeten der Energiewende werde nicht müde, zu behaupten, Solarenergie sei in Deutschland die „billigste Stromquelle“:

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/energie/energiewende-solarenergie-ist-die-billigste-stromquelle-a-1199376.html

https://www.elektropraktiker.de/nachricht/solarenergie-billigste-stromquelle-in-deutschland/?xing_share=news

https://www.nachhaltig-investieren.com/news-erneuerbare/item/photovoltaik-billigste-stromquelle

Andererseits wird ein enormer politischer Druck auf die Bundesregierung ausgeübt, um zu verhindern, dass die gesetzlich garantierte Einspeisevergütung für die große Masse der Solarstromanlagen demnächst gestrichen wird:

https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/Stockende-Energiewende-Der-Neubau-von-Solaranlagen-ist-in-Gefahr;art416,10222608

Baustopp in Baden Württemberg
https://www.deutschewildtierstiftung.de/aktuelles/keine-wea-im-wald?fbclid=IwAR0UffsCqjk3cOtvZM8uvZSADX7ORVKOYN75B7oFNeVTGGRX5mQ3YITyCbg

Spaltung der Gesellschaft durch Windbürgergeld
https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-01/windenergie-windbuergergeld-buergerbeteiligung-demokratie-joerg-sommer?fbclid=IwAR3MYs83V8sun3rAkhnt9rgHjeTIhmqiyz9XK94tKk3gU6DDHUOlO15fNHU

Über 1000 Ha Wald gerodet
https://presse-augsburg.de/ueber-tausend-hektar-wald-fuer-bau-von-windkraftanlagen-gerodet/507069?fbclid=IwAR1Snpa51rnUzg2GSZpYTavQnzQ4b881mZQlPHTkLetG-Jho12rhQIRQuto



Die Eisbärenkatastrophe die nie statt fand  
https://www.eike-klima-energie.eu/2020/01/07/susan-crockford-deutsche-version-die-eisbaerenkatastrophe-die-nie-stattfand/?fbclid=IwAR3HyAsRo2GdrGEr3zGz_U9T5wI5edsci3yUDe-gGppWKhHMSF1y6aYEio0

Brauchen wir kernkraft gegen die Klimakrise? 
https://m.tagesspiegel.de/wissen/pro-und-contra-der-atomenergie-brauchen-wir-kernkraft-gegen-die-klimakrise/25389314.html?fbclid=IwAR0uq6vCfFu1MkOTs8uevhk1jHmH_p42MwP0Fquke862P5XDSpip32PhpzM

Windräder sind zerstörerisch 
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-windraeder-sind-zerstoererisch/?fbclid=IwAR1gkL3pRLcNSfFj__5zrsi_QNa8gSAv0BB4TQ7qLByw543eEW3SMDOkeOI



Das Dilemma mit der Atomkraft   https://www.ndr.de/nachrichten/info/Kommentar-Das-Dilemma-mit-der-Atomkraft,atomkraft266.html?fbclid=IwAR3wrZVVGPpPal6EiOStXdjJz75aVE93GtKEatf6TPXZzn37Tr0ExIw4Uco

Flaute bei der Windkraft  https://www.westfalenspiegel.de/flaute-bei-der-windkraft/?fbclid=IwAR0ws92DI2IvCVLwWyUCw4mlGvFo_LXsGHDgSzmWMA0_gmPg8Yb2m4avncI

SPD will Windbürgergeld  https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-01/windenergie-windbuerger-geld-windrad-matthias-miersch-spd?fbclid=IwAR22nTFJfk-lY29TJB1crvZ8Zodv4PU07aFiM8BsQM16ZZvraIR3cUY8OwU

Debatte um Windräder  https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-640703.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/windenergie-koalition-will-buerger-mit-windmuehlen-praemien-koedern/25381648.html?social=fb-hb_po-li-ne-or-&fbclid=IwAR030Kn6MJROC8iJ2DQkkjQJRiPfXijESGmxZQLiGsMo3k0WQUFDuC0J82k

Abstimmung Windbürgergeld https://tinyurl.com/vn5qbvf