hieß es nach einem Wirbel von Äußerungen im Vorfeld
Minister
Prof. Pinkwart traf sich am 27.03.2019 in Bad Wünnenberg
mit dem Regionalbündnis-Windvernunft e.V. der Bürgerinitiativen
mit dem Regionalbündnis-Windvernunft e.V. der Bürgerinitiativen
Über 100 schriftliche Anfragen zur Teilnahme
- Alle lokalen Medien präsent.
Im Ergebnis erlebten
wir einen nachdenklichen Minister, der zugeben musste, dass auch mal das Maß
voll sein kann und dass für die Umsetzung der Energiewende vor Ort die locker
formulierten Vorgaben aus Düsseldorf überhaupt nicht helfen, eher im Gegenteil.
Die Diskussionsrunde
der Bürgerinitiativen mit Minister Pinkwart war seit Monaten geplant, aber der
Termin stand erst 2 Wochen vorher so verbindlich fest, dass formell eingeladen
werden konnte. Aber daraufhin hatten wir über 100 schriftliche Anfragen zur
Teilnahme! Und natürlich waren Zeitungen und Fernsehen auch da.
Das Regionalbündnis
Windvernunft e.V. mit 30 Vertretern der angeschlossenen Bürgerinitiativen
wollte von der Landesregierung wissen, wie sich die im LEP (Landes-Entwicklungsplan NRW) genannten Vorgaben
vor Ort machbar und rechtssicher umsetzen lassen. Denn planen und beschließen
kann man viel, aber letztlich entscheiden die Gerichte. Das haben alle
Beteiligten in unseren Kommunen leidvoll erfahren müssen. Über viele Jahre
hatte sich das Engagement der Bürger in den Kommunen als nur „sogenannte“
Bürgerbeteiligung herausgestellt. Ebenso klagten die Bürgermeister, mit denen
sich der Minister vorher ebenfalls getroffen hatte, über ihre wirkungslose „sogenannte“
Planungshoheit.
Minister Pinkwart war
sichtlich überrascht, keine Protestversammlungen vorzufinden, aber klare Worte
zu hören und mit konkreten aktuellen Beispielen konfrontiert zu sein, die
belegen, was in der Praxis schiefläuft und mehr als schwierig ist vor Ort.
Beispielsweise
- wenn eine Vorrangzone mit Abstandsregelung entspr. LEP doch wieder beim OVG landet,
- wenn Repowering eine Hintertür ist, damit große Anlagen Belastungen für die Anwohner bringen dürfen, die früher am Standort absolut ungesetzlich waren,
- wenn sogar Windräder genehmigt werden, die wg. Artenschutz nur im Winter laufen und nur Subvention „erwirtschaften“,
- wenn demnächst unsere Wälder gemäß LEP mit lauter einzelfallgenehmigten Windrädern bestückt werden dürfen.
Beispielsweise
- wenn eine Vorrangzone mit Abstandsregelung entspr. LEP doch wieder beim OVG landet,
- wenn Repowering eine Hintertür ist, damit große Anlagen Belastungen für die Anwohner bringen dürfen, die früher am Standort absolut ungesetzlich waren,
- wenn sogar Windräder genehmigt werden, die wg. Artenschutz nur im Winter laufen und nur Subvention „erwirtschaften“,
- wenn demnächst unsere Wälder gemäß LEP mit lauter einzelfallgenehmigten Windrädern bestückt werden dürfen.
Die beiden
Veranstaltungen zusammen haben hoffentlich bewirkt, dass die Landesregierung im
fernen Düsseldorf begreift, was Sache ist bei Windenergie in OWL.
Der Paderborner Landtagsabgeordnete B. Hoppe-Biermeyer hatte beide Treffen koordiniert. Hier auch der Bericht des WDR-Fernsehens:
https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/wdr-aktuell/video-pinkwart-bei-windkraftbetreibern-100.html
Der Paderborner Landtagsabgeordnete B. Hoppe-Biermeyer hatte beide Treffen koordiniert. Hier auch der Bericht des WDR-Fernsehens:
https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/wdr-aktuell/video-pinkwart-bei-windkraftbetreibern-100.html
Auf unserer anstehenden
Jahreshauptversammlung werden wir uns ausführlich mit dem Treffen beschäftigen
müssen.
