Samstag, 9. Februar 2019

“End of Demokratie”

Artenschutz, Hintergrundwissen, Ideologie, Medien
könnte die nächste Dokumentation heißen über den Umgang von Lobbyisten und Ideologen mit Andersdenkenden zum Thema Windkraft. “Stasi-artige Vorgänge” und öko-faschistoide Übergriffe und mafiöse Methoden gegenüber Mensch und Tier prägen seit mindestens 15 Jahren zunehmend das Leben in der Windkraftdiktatur.

Werden in Städten kritische Informationen behindert und Kinobetreiber bedrängt und bedroht, so sind die Auswirkungen in den meist betroffenen ländlichen Räumen drastischer, bis zu Tötungen geschützter Arten am laufenden Band und mafiösen Übergriffen auf andersdenkende Mitbürger und ihr Eigentum.

Demokratische Rechte wie Meinungsfreiheit, Recht auf Mitsprache und Transparenz etc., wie auch die Grundrechte auf Leben und Gesundheit für Mensch und Tier und auf Eigentum wurden in Regionen, die von der Windkraftbranche umkämpft oder bereits diktiert werden seit langem außer Kraft gesetzt.
Ideologen und Lobbyisten unter dem Schutz der Obrigkeit

Von der Vogeltötung, Horstzerstörung, Nistbaumfällung oder Vergrämung, Einschüchterungen, Bedrohungen und Übergriffe auf andersdenkende, engagierte Windkraftgegner, ihre Kinder und ihre Tiere, Diebstähle und Sachbeschädigungen von Bannern, Schildern und Plakaten mit Meinungsäußerungen gegen Windkraft, Schüsse auf einen Arbeiter, der ein Plakat mit Windkraft ablehnendem Text kleben will, mafiaartige Symbolhandlungen (Schweinekopf im Garten, tote Tauben mit zusammengebundenen Beinen über der Türklinke, Rattenkadaver im Briefkasten, benutzte Erwachsenenwindeln in der Papiertonne, Pakete mit ekligen und Vodoo artigen Inhalten etc.), bis zu Hasstiraden im Internet, per mail, Telefon und Brief bis hin zu Mordrohungen – die gierige Branche ist nicht zimperlich, wenn es um die Durchsetzung ihrer Interessen geht. Auch vor kriminellen Handlungen schreckt sie nicht zurück.

Da sie als Vertreter der “guten, sauberen” Windkraft und der seit Jahrzehnten am reichsten gemästeten und geliebten Branche jedoch gewohnt sind, dass Regeln und Gesetze für sie nicht gelten, gibt es keine Veranlassung für Selbstkritik oder gar Einhaltung von Gesetzen und demokratischen Regeln.
Politik und Behörden vielfach effiziente Handlanger von Lobbyisten

Kaum einer, der sich gegen Windkraftnutzung und für Natur-, Arten- und Menschenschutz engagiert, der nicht von “sonderbaren” Genehmigungen nach Fließbandmanier in den letzten Tagen des Jahres zu berichten weiß, von sog. Ausnahme-Genehmigungen in EU-Vogelschutzgebieten, in Natura 2000 oder FFH und in Wasserschutzgebieten, in Mooren und Wäldern, deren “Klimaschutzfunktion” plötzlich nicht mehr wichtig ist, bis zu sog. Ausnahme-Genehmigungen zur Tötung wertgebender Arten der Avifauna, die in Ostfriesland bereits 95% (!!) ausmachen. Ganz zu schweigen von engagierten Vertretern der Bürgerinitiativen, Vereinen und Verbänden, die ihre Haltung deutlich zum Ausdruck bringen und geltende Rechte für Mensch und Natur einfordern, die für ihre Haltung persönlich diffamiert, diskreditiert und desavouiert werden und denen, um sie mundtot zu machen, die Anerkennung als Natur- und Umweltschutzverein, die Gemeinnützigkeit, das Verbandsklagerecht trotz rechtlich belastbarer anforderungskonformer Satzung verweigert oder erst nach längerem Klageweg zugestanden wird. Genehmigungs-, Rückbau- und Schallmess-Auflagen, die nie kontrolliert oder ausgeführt werden (auch nicht nach Aufforderung), gerichtliche Auflagen zum Arten- und Immissionsschutz, deren Kontrolle unterlassen und auch verweigert werden, ebenso verweigert oder verzögert werden Auskünfte nach Informationszugangs- und Umweltinformationsgesetzen, die von betroffenen Anwohnern bzw. Interessierten angefordert werden. Wenn engagierte Bürger dennoch dranbleiben und ihre Rechte einfordern, werden sie für ihre Hartnäckigkeit im Ersuchen von Transparenz gründlich zur Kasse gebeten.
Die Windkraftbranche hilft nicht nur mit vorgeschriebenen Gesetzestexten aus, sondern hat ihre nützlichen Helfer in Politik und Behörden bestens im Griff.
Und wieder bestimmen Angst und Duckmäusertum das Leben

Speziell in ländlichen Räumen trauen sich von Windkraft Bedrohte oder bereits Betroffene kaum ihre Haltung kund zu tun oder über ihre Probleme zu sprechen. Mit Worten wie “Ich kann keinen Meinungsaufkleber gegen Windkraft auf mein Auto kleben”, “Ich kann kein Meinungsplakat in meinem Garten aufstellen”, “Ich kann mich nicht auf einer Aufklärungsveranstaltung/Kundgebung/Demonstration” sehen lassen”, zeigen viele Menschen, wie fest sie bereits in der Hand dieser perfiden, von vielen Politikern und ihren weisungsgebundenen Behördenvertretern gestützten und auch gedeckten Windkraft-Lobbytatur sind. Eingeschüchtert durch Übergriffe, von Behörden im Stich gelassen und von Politikern veräppelt und verdummt, haben viele Mitbürger bereits aufgegeben. Wollen wir immer ein Land von Untertanen bleiben?

Höchste Zeit, den Rücken gerade und den Mund auf zu machen, bevor es wieder einmal zu spät ist!
JR

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